Höhere Energiepreise: Entlastung der einkommensschwächeren Haushalte, wenn die CO2-Abgabe vollständig zurückerstattet würde

Blog Daniel Lampart

Ein Fass Rohöl kostet momentan rund 100 Franken. Das ist zwar viel mehr als vor einem Jahr. Im historischen Vergleich ist das aber nicht ausserordentlich. Die Aufwertung des Frankens gegenüber dem Dollar macht das Öl für die Schweiz erschwinglicher. Bereits 2011 bis 2014 musste man rund 100 Fr./Fass zahlen. Vor der Finanzkrise war der Ölpreis sogar bei über 140 Fr./Fass.

Trotz dieser Preisentwicklung ist der Heizölpreis auf einem Höchststand. In Zürich kosten 100 Liter momentan mehr als 140 Franken. Der Rohölpreis und der Preis des Heizöls haben sich in den letzten 10 Jahren auseinander bewegt. Der Grund ist im Wesentlichen die Einführung und die Erhöhung der CO2-Abgabe. Die Abgabe beträgt heute 120 Fr./t CO2. Das sind rund 32 Fr. pro 100 Liter Heizöl.

Die CO2-Abgabe ist eigentlich eine Lenkungsabgabe. Der Bundesrat schlug vor der Einführung vor, dass die Einnahmen aus der Abgabe vollständig an die Bevölkerung zurückerstattet würden. Doch das Parlament zweigte ein Drittel der Einnahmen ab, um die Hauseigentümer bei den Gebäudesanierungen zu unterstützen («Gebäudeprogramm»). Der Durchschnittshaushalt – als Mieter – erhält daher nicht seine bezahlten 32 Fr. zurück, sondern nur etwas mehr als 20 Fr. Theoretisch sollten die Mieterhaushalte auch vom Gebäudeprogramm profitieren, wenn durch Isolation oder neue Heizungen der Ölverbrauch sinkt. Inwiefern das in der Realität der Fall ist, kann man nicht genau sagen.

Angesichts der stark gestiegenen Ölpreise wäre es an der Zeit, aus der CO2-Abgabe wieder eine vollständige Lenkungsabgabe zu machen und die Einnahmen vollständig zurück zu erstatten. Weil die Rückerstattung pro Kopf erfolgt, würden die unteren Einkommen etwas stärker profitieren. Denn sie verbrauchen weniger als die Topverdiener-Haushalte. Sie haben daher geringere Heizkosten, erhalten aber den gleichen Betrag rückerstattet wie die einkommensstarken Haushalte. Die Subventionen für die Gebäudesanierungen könnten über allgemeine öffentliche Mittel von Bund und Kantonen erfolgen.

Heizölpreise, Rohölpreise und Einfluss der CO2-Abgabe (in Franken)

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